News-Update 12/2014

Nachtrag am 07.08.2014:

 

rbb-online, Robin Avram am 06.08.2014: "Ermittlungen gegen Baustadtrat Schulte eingestellt - Im Streit um den Erhalt der Kleingartenkolonie Oeynhausen hat die Staatsanwaltschaft Baustadtrat Marc Schulte (SPD) entlastet. Nach rund drei Monaten stellte sie das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Aktenunterdrückung ein. Der politische Streit um Oeynhausen schwelt indes weiter: Im Bezirksparlament steht nur noch die SPD hinter der Linie des Stadtrates." Mehr dazu hier.

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rbb-online, Robin Avram am 05.08.2014 "Koalition droht wegen Kleingärtnern zu zerbrechen - Der Streit um den Erhalt der Kleingartenkolonie Oeynhausen in Berlin-Wilmersdorf bringt Rot-Grün im Bezirk in eine Koalitionskrise. Mit den Stimmen der Grünen beschloss die BVV, die Bezirksaufsicht einzuschalten, um das Handeln des Baustadtrats Marc Schulte (SPD) überprüfen zu lassen. Hinter den Kulissen liebäugeln die Grünen sogar schon mit einer neuen Koalition - mit der CDU. Mehr dazu hier.

 

Im Berliner Abendblatt vom 02.08.2014 gibt es 2 Artikel, die zu Oeynhausen berichten. Bezirksbürgermeister Naumann resümiert seine bisherige Amtszeit und wird auch zu Oeynhausen befragt "Schwierige Themen sind die Kleingartenkolonie Oeynhausen und der Rathausumzug. Es haben sich teilweise wütende Debatten entzündet. Was sagen Sie dazu?

und "Zwischen Rechtsbruch und Bürgernähe" (Seiten 3 und 4, hier als Download).  


Pirat Siegfried Schlosser in seinem Blog zur Beanstandung der Veränderungssperre: "Dumm oder dreist"

 

Marlene Cieschinger, Die Linke, Livebericht der gestrigen Sonder-BVV.


Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung veranstaltet am 02.09.2014 das 5. Stadtforum 2030 - miteinander Stadt gestalten. 15:30 bis 18:00 Uhr, Ort: Umspannwerk Alexanderplatz, Voltairestraße 5, 10179 Berlin. Weitere Infos dazu gibt es hier.  

 

In den vier vorhergehenden Veranstaltungen wurden bereits Anregungen interessierter Bürger gesammelt. Diese Anregungen und der Umgang damit können hier anhand des 4. Stadtforums nachgelesen werden.

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Kommentare: 2
  • #1

    Anwohner (Mittwoch, 06 August 2014 20:29)

    Ihr Träümer es gibt einen Eigentümer möchte mal wissen wer auf meinen Grudstück den Mund auf machen würde. Kündigungsschutzklage für Kleingärtner, Hallo Lach!!!

  • #2

    Anwohner (Mittwoch, 06 August 2014 20:40)

    Na, lieber Anwohner, hoffentlich setzt man Ihnen den größten Wohnungsturm vor die Nase, dann sagen auch wir Hallo Lach!!! Viel Spaß dann im Dunkeln.