Positionspapier des Bezirksverbandes Wilmersdorf

Positionspapier des Bezirksverbandes der Kleingärtner Wilmersdorf zur Fortschreibung des Kleingartenentwicklunsplans 2015

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Positionspapier_ BV Wilmersdorf_2015.pdf
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  • Der Artikel zu o.g. Zitat: Der Tagesspiegel, 24.01.2015, "Pläne ohne Ideen, Plätze ohne Lebenslust. Architekt Daniel Libeskind rechnet mit Berlin ab. Eckig, kantig, herausfordernd: So sind die markanten Gebäude des US-amerikanischen Architekten und Stadtplaners Daniel Libeskind. In Berlin vermisst er heute Fantasie, Kreativität und Hochhäuser bei der Stadtplanung."
  • Berliner Morgenpost "GENTRIFIZIERUNG  -Das Ende der berühmten Berliner Toleranz. Sozialwissenschaftler Andrej Holm sieht Berlin im Wandel. Wo früher Menschen Brachen besiedelten und geduldet wurden, werden heute Häuser gebaut. Und immer mehr Menschen ziehen nach Lichtenberg."

BVV und nichtständiger Ausschuss Oeynhausen

In der kommenden Woche findet am Donnerstag wieder die Bezirksverordnetenversammlung statt. Holger Pabst hat hier die Tagesordnung in Kurzform bereitgestellt. Der Einwohnerantrag zum Olivaer Platz und der Abschlussbericht des nichtständigen Ausschuss Oeynhausen stehen auf der Tagesordnung.


Während es in der Dezember-Sitzung des Ausschusses noch hieß, das abweichende Votum werde als Anlage zu dem mehrheitlich beschlossenen Bericht veröffentlicht, hieß es in der Januar-Sitzung, das abweichende Votum bekommt eine eigene Drucksache zur Veröffentlichung. Nun soll die abweichende Meinung der Piraten offenbar gänzlich unter den Tisch fallen. In der letzten Sitzung musste sich die rot-grüne Mehrheit im Ausschuss bereits von der CDU sagen lassen, "man kann einer Minderheit nicht vorschreiben, welche Meinung sie zu vertreten hat" und "das grenzt an Zensur". Das Minderheitenvotum ist auf der Webseite des Bezirksamtes nicht zu finden, lediglich folgende Notiz "Die Fraktion der Piraten vertritt eine vom Mehrheitsvotum abweichende Auffassung, die in einem gesonderten Votum niedergelegt ist und ebenfalls dem BVV-Büro bzw. der Frau Bezirksverordnetenvorsteherin zur Kenntnis gegeben wurde." Das Mehrheitsvotum inkl. vollständigem Bericht ist hier nachlesbar.


Kommentare: 1 (Diskussion geschlossen)
  • #1

    joachim neu (Donnerstag, 29 Januar 2015 14:31)

    das Minderheitenvotum der PIRATEN-FRAKTION

    http://sigiberlin.de/wp-content/uploads/2015/01/5_Version_vom_29_01_2015.pdf